Landtagswahlen

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3 Monate 20 Stunden her #1 von Walter Gollhardt
Walter Gollhardt antwortete auf Landtagswahlen
Ergänzung: Eines sollten alle Parteien wissen.
Bei den Wahlen zum Ministerpräsidenten ist im dritten Wahlgang nur eine einfache Mehrheit erforderlich.
Um ungewollte Überraschungen zu vermeiden, ist es unbedingt notwendig, sich vor diesen Wahlen zu einigen.
Thüringen hat vor ein paar Jahren diese Erfahrung schon gemacht.
So wurde ein FDP-Abgeordneter mit den Stimmen der AFD zum Ministerprädidenten gewählt. Ein gelungener Coup von Björn Höcke.
Er war dann der Ministerpräsident mit der kürzesten Amtszeit von wenigen Tagen.
Die sog. etablieretn Parteien sind also gewarnt.

 

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3 Monate 1 Tag her #2 von Walter Gollhardt
Walter Gollhardt antwortete auf Landtagswahlen
Nun haben die Landtagswahlen stattgefunden.
In Sachsen wurde die CDU knapp vor der AFD stärkste Kraft, in Thüringen landet die CDU auf Platz zwei, hinter der AFD.
Der Partei "Sahra Wagenknecht", die aus dem Stand knapp 15 Prozent erzielte, kommt nun eine entscheidende Rolle zu.
Wagenknacht hat ja nun schon einige Wandlungen durchgemacht, von der Kommunistischen Plattform ind der SED, nun zu einer eigenen Partei, die ganz auf ihre Person zugeschnitten ist.
Die Ampelparteien erlebten ein Desaster. Zusammen keine 10 Pr0zent, und die FDP fliegt aus den Landtagen.
Eine der sich nun stellenden Fragen wird sein, verläßt die FDP die Regierung in Berlin??
Ihre gewohnte Rolle als Mehrheitsbeschaffer hat die Lindner-Partei nun eingebüßt.
Das Grundgesetz hat allerdings für z. B. Neuwahlen hohe Hürden parat.
Die sog. Brandmauern, die die CDU errichtet hat, ist wohl angesichts der Wahlergebnisse kaum noch zu halten.

Ostdeutschland nun ein Modell auch für den Westen??
Ein Ergebnis ist, Regierungsbildungen wie gewohnt wird es nicht mehr geben.
Instabilität herrscht nun in der Politik im Gesamtdeutschland.

Fazit: Die etablierten Parteien, mit Ausnahme der CDU, haben das Vertrauen der Wähler verloren.
Erstaunlich finde ich allerdings die Aussage, daß ein Drittel die AFD gewählt haben, aber zwei Drittel sie nicht in der Regierung sehen wollen.



 

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3 Monate 2 Wochen her #3 von Walter Gollhardt
Landtagswahlen wurde erstellt von Walter Gollhardt
In drei östlichen Bundesländern rücken die Termine für die Landtagswahlen immer näher, und alle starren darauf wie das Kaninchen auf die Schlange.
Auguren in den Medien spekulieren darüber, was wäre wenn, ja wenn die AFD die Mehrheit bekommen würde, was zumindest in Thüringen nicht ausgeschlossen zu sein scheint, trotz oder wegen Höcke.
Die sog, etablierten Parteien sollten statt die Situation X an die Wand zu malen, lieber Ursachenforschung betreiben, warum die Situation so ist wie sie ist, und ihnen viele Wähler die Lösung der bestehenden Probleme nicht mehr zutrauen.
Eines ist klar, sie haben die Verbindungen und das Vertrauen der Bürger und Wähler weitgehend verloren.
Vor allem hat man das Thema Migration vollkommen unterschätzt, und der AFD damit eine willkommene Steilvorlage geliefert.
Niemand hat eine praktikable Lösung, so lange die Länder aus denen sich die Menschen auf den Weg zu uns machen, denn diese Länder nehmen diese Menschen nicht zurück.
Abschieben hört sich toll an, aber wohin bitteschön??
Mauern und abschotten helfen auch nicht weiter, denn Schengen soll erhalten bleiben.
So schieben die Europäer den Schwarzen Peter hin und her.
Deutschland ist und bleibt Dank üppiger Zahlungen an diese Menschen ein vorrangiges Ziel.

Fazit: Da die etablierten Parteien die Mitte sträflich vernachlässigt haben, sind die Ränder des Parteienspektrums immer stärker geworden. Extreme und populistische Gruppierungen beherrschen seitdem die Medien.
Die Bildung von Regierungen wird immer komplizierter.
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