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Zukunft der NATO??
- Walter Gollhardt
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7 Jahre 2 Monate her - 4 Jahre 2 Wochen her #1
von Walter Gollhardt
Zukunft der NATO?? wurde erstellt von Walter Gollhardt
Die Zukunft der NATO und die mögliche Rolle Deutschlands in einer sich verändernden Welt!
Die Welt und auch wir müssen uns an den Gedanken gewöhnen, daß die USA sich weiter aus der Rolle als „Weltpolizisten Nummer Eins“ zurückziehen werden.
Diese Entwicklung hat schon unter Obama begonnen, und Trump wird das Geschäft weiter vorantreiben. Ein neuer amerikanischer Isolationismus steht dabei trotz gegenteiliger Aussagen, deren Halbwertzeit allerdings nicht besonders groß ist, zu erwarten!!
Wir und die anderen Länder vor allem in Westeuropa hatten es sich nach dem Zweiten Weltkrieg unter dem Schutzschirm des Großen Bruders von jenseits des Atlantiks gemütlich gemacht, dabei ständig über den Großen Bruder und seine Einmischungen geschimpft und vieles an ihm kritisiert, nun haben uns die unverblümten Forderungen Trumps kalt erwischt, der uns klipp und klar mitteilt, wer nicht mehr bezahlt, also seinen Rüstungsetat aufstockt, wird in der Zukunft nicht mehr damit rechnen können, den vollen Schutz der USA genießen zu können, was auch immer das heißt.
Eine, wie ich finde berechtigte Forderung, denn die Vereinbarung aller Nato-Staaten aus 2014, ihre Verteidigungshaushalte in den kommenden Jahren auf zwei Prozent ihres Bruttosozialproduktes zu steigern, ist bei augenblicklich gerade mal 1,2 Prozent, ca. 27 Milliarden Euro in Deutschland noch immer ein weit entferntes Ziel. Es steht bei uns praktisch eine Verdopplung dieses Etats an, wobei mehr Geld nicht der Königsweg zur Lösung sein wird.
Ein großes Hindernis in der europäischen Verteidigungspolitik ist dabei nach wie vor die Beschaffung und die „Kleinstaaterei“, Pannen bei der Beschaffung von Waffensystemen, horrende Kostensteigerungen und ein unprofessionelles Agieren in den zuständigen Ministerien und den Parlamenten. So kann es in Deutschland geschehen, da der Wehretat vom Parlament nur jährlich beschlossen wird, daß Gelder nicht rechtzeitig abgerufen wurden, also die 27 Milliarden nicht ausgeschöpft werden können. Ein Übertrag ins kommende Haushaltsjahr ist dabei nicht vorgesehen.
Auch Ursula von der Leyen ist es bisher nicht gelungen, daß als „Schlangengrube“ bezeichnete Verteidigungsministerium mit seinen Verflechtungen und Seilschaften zur Rüstungsindustrie und zu Lobbyverbänden in den Griff zu bekommen.
Außerdem kann es doch nicht sinnvoll sein, wenn es unter den NATO Partnern permanent Parallelentwicklungen von Waffensystemen gibt, die dann im Einsatzfall noch nicht einmal kompatibel, bzw. einsatzfähig sind:
Z. B. Marine-Hubschrauber, die nur bei schönem Wetter und wegen Korrosionsproblemen nicht über Salzwasser fliegen können, das Transportflugzeug A400, wo von den acht um Jahre verspätet ausgelieferten Exemplaren sieben nicht fliegen, und das achte, das die Verteidigungsministerin von der Leyen zu einem Truppenbesuch in die Baltischen Staaten bringen sollte, mit einem Triebwerksschaden dann auch noch am Boden bleiben mußte. Eine Blamage für unser Land, welches sich lieber im Lichte unserer vermeintlich makellosen und immer funktionierenden Technik sonnt.
Hier werden sinnlos Milliarden Euro verbrannt, da alle eifersüchtig ihre Pfründe und die heimische Industrie meinen schützen zu müssen, dabei könnte man fertig entwickelte und dann auch einsatzfähige Waffensysteme auf dem Weltmarkt zumindest dazu kaufen!
Auf dem Papier ist die NATO immer noch das stärkste Militärbündnis aller Zeiten, man muß aber die Frage stellen, wie steht es um die alles entscheidende Vereinbarung, daß, sollte ein Mitglied angegriffen werden, alle füreinander einstehen werden.
Tritt z. B. der Bündnisfall ein, sollten die USA unter dem neuen Präsidenten Nordkorea oder den Iran angreifen?
Oder wenn die Türkei die Kurden in Syrien oder dem Irak angreifen sollte.
In beiden Fällen sind immerhin gewisse Zweifel erlaubt, und die aktuellen Signale aus den USA sind bezüglich Bündnisverpflichtungen diffus, obwohl sie der neue US-verteidigungsminister auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Ton verbindlich, aber ansonsten knallhart vorträgt.
Minister in den USA heißen nicht ohne Grund „Sekretär“, sie entscheiden nicht selbständig in ihrem Fachbereich, sondern das letzte Wort hat immer der Präsident, und der heißt z. Zt. Donald J. Trump!
Die NATO ist in der Zeit des Kalten Krieges zwischen den damaligen Großmächten USA und der Sowjetunion entstanden, und nach deren Untergang und dem Verschwinden des östlichen Gegenstückes „Warschauer Pakt“ hat der Westen es verabsäumt, die NATO umzugestalten:
Von einem reinen Militärbündnis in ein für alle offenes auch politisches Bündnis zur Verteidigung der parlamentarischen westlichen Form der Demokratie.
Insofern wirkt es etwas aus der Zeit gefallen, wenn vor allem in Deutschland von den Zitat: Gemeinsamen Grundwerten, gesprochen wird, die es da zu verteidigen gäbe. Immerhin sind da auch Staaten in der NATO, die gerade dabei sind, diese Grundwerte abzuschaffen, bzw. mit den Füßen zu treten. Ich denke da an die Türkei, Ungarn oder auch Polen, weitere Mitglieder nicht ausgeschlossen.
Trump hatte im Wahlkampf die NATO als „obsolet“ bezeichnet, und dies wurde in der übrigen Welt so verstanden, als hielte er sie für überflüssig.
In nun nachgeschobenen Erklärungen seinerseits und seitens seines Stabes wurde nun die Sprachregelung kreiert, daß sie dringend reformiert werden muß und neue Aufgaben erhalten sollte.
Ich halte diese Reform für überfällig, und die EU sollte sich dabei einig sein, sich auf ihre Stärken besinnen, schließlich leben hier über fünfhundert Millionen Menschen, insofern sollten wir Einfluß darauf nehmen, in welche Richtung reformiert werden soll.
Und Deutschland als die führende Wirtschaftsmacht in der Mitte des Kontinents darf sich nicht weiter mit dem Hinweis auf seine Vergangenheit davor drücken, in enger Kooperation mit den Atommächten Frankreich und hoffentlich auch Großbritannien in Westeuropa zu führen. Die Mittellage war schon immer Deutschlands Schicksal, wir sollten uns dieser Tatsache jetzt stellen, denn noch nie in unserer Geschichte waren wir ausschließlich von „befreundeten Staaten und Bündnispartnern“ umgeben!
Schon unter Obama hatte man jenseits des „Großen Teiches“ ein anderes Rollenverständnis von Deutschland in Europa und der Welt gefordert, diese Forderung hat sich unter Trump nicht geändert, sondern eher noch verstärkt.
Es bleibt nur zu hoffen, daß man dies in Berlin verstanden hat, und daß die Zeiten der Ausflüchte und die der Bedenkenträger nun endgültig vorbei sind.
Insofern hat die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA auch etwas Gutes, denn nun müssen wir alle in der EU und auch in vielen Ländern auf der Erde endlich Farbe bekennen, was bzw. wohin wir wollen.
Ein „Weiter so“ kann es nun nicht mehr geben, und auch ein weiter durchwursteln wie seit vielen Jahrzehnten üblich nach dem Prinzip Hoffnung und es wird schon irgendwie gutgehen auch nicht.
Die Welt und auch wir müssen uns an den Gedanken gewöhnen, daß die USA sich weiter aus der Rolle als „Weltpolizisten Nummer Eins“ zurückziehen werden.
Diese Entwicklung hat schon unter Obama begonnen, und Trump wird das Geschäft weiter vorantreiben. Ein neuer amerikanischer Isolationismus steht dabei trotz gegenteiliger Aussagen, deren Halbwertzeit allerdings nicht besonders groß ist, zu erwarten!!
Wir und die anderen Länder vor allem in Westeuropa hatten es sich nach dem Zweiten Weltkrieg unter dem Schutzschirm des Großen Bruders von jenseits des Atlantiks gemütlich gemacht, dabei ständig über den Großen Bruder und seine Einmischungen geschimpft und vieles an ihm kritisiert, nun haben uns die unverblümten Forderungen Trumps kalt erwischt, der uns klipp und klar mitteilt, wer nicht mehr bezahlt, also seinen Rüstungsetat aufstockt, wird in der Zukunft nicht mehr damit rechnen können, den vollen Schutz der USA genießen zu können, was auch immer das heißt.
Eine, wie ich finde berechtigte Forderung, denn die Vereinbarung aller Nato-Staaten aus 2014, ihre Verteidigungshaushalte in den kommenden Jahren auf zwei Prozent ihres Bruttosozialproduktes zu steigern, ist bei augenblicklich gerade mal 1,2 Prozent, ca. 27 Milliarden Euro in Deutschland noch immer ein weit entferntes Ziel. Es steht bei uns praktisch eine Verdopplung dieses Etats an, wobei mehr Geld nicht der Königsweg zur Lösung sein wird.
Ein großes Hindernis in der europäischen Verteidigungspolitik ist dabei nach wie vor die Beschaffung und die „Kleinstaaterei“, Pannen bei der Beschaffung von Waffensystemen, horrende Kostensteigerungen und ein unprofessionelles Agieren in den zuständigen Ministerien und den Parlamenten. So kann es in Deutschland geschehen, da der Wehretat vom Parlament nur jährlich beschlossen wird, daß Gelder nicht rechtzeitig abgerufen wurden, also die 27 Milliarden nicht ausgeschöpft werden können. Ein Übertrag ins kommende Haushaltsjahr ist dabei nicht vorgesehen.
Auch Ursula von der Leyen ist es bisher nicht gelungen, daß als „Schlangengrube“ bezeichnete Verteidigungsministerium mit seinen Verflechtungen und Seilschaften zur Rüstungsindustrie und zu Lobbyverbänden in den Griff zu bekommen.
Außerdem kann es doch nicht sinnvoll sein, wenn es unter den NATO Partnern permanent Parallelentwicklungen von Waffensystemen gibt, die dann im Einsatzfall noch nicht einmal kompatibel, bzw. einsatzfähig sind:
Z. B. Marine-Hubschrauber, die nur bei schönem Wetter und wegen Korrosionsproblemen nicht über Salzwasser fliegen können, das Transportflugzeug A400, wo von den acht um Jahre verspätet ausgelieferten Exemplaren sieben nicht fliegen, und das achte, das die Verteidigungsministerin von der Leyen zu einem Truppenbesuch in die Baltischen Staaten bringen sollte, mit einem Triebwerksschaden dann auch noch am Boden bleiben mußte. Eine Blamage für unser Land, welches sich lieber im Lichte unserer vermeintlich makellosen und immer funktionierenden Technik sonnt.
Hier werden sinnlos Milliarden Euro verbrannt, da alle eifersüchtig ihre Pfründe und die heimische Industrie meinen schützen zu müssen, dabei könnte man fertig entwickelte und dann auch einsatzfähige Waffensysteme auf dem Weltmarkt zumindest dazu kaufen!
Auf dem Papier ist die NATO immer noch das stärkste Militärbündnis aller Zeiten, man muß aber die Frage stellen, wie steht es um die alles entscheidende Vereinbarung, daß, sollte ein Mitglied angegriffen werden, alle füreinander einstehen werden.
Tritt z. B. der Bündnisfall ein, sollten die USA unter dem neuen Präsidenten Nordkorea oder den Iran angreifen?
Oder wenn die Türkei die Kurden in Syrien oder dem Irak angreifen sollte.
In beiden Fällen sind immerhin gewisse Zweifel erlaubt, und die aktuellen Signale aus den USA sind bezüglich Bündnisverpflichtungen diffus, obwohl sie der neue US-verteidigungsminister auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Ton verbindlich, aber ansonsten knallhart vorträgt.
Minister in den USA heißen nicht ohne Grund „Sekretär“, sie entscheiden nicht selbständig in ihrem Fachbereich, sondern das letzte Wort hat immer der Präsident, und der heißt z. Zt. Donald J. Trump!
Die NATO ist in der Zeit des Kalten Krieges zwischen den damaligen Großmächten USA und der Sowjetunion entstanden, und nach deren Untergang und dem Verschwinden des östlichen Gegenstückes „Warschauer Pakt“ hat der Westen es verabsäumt, die NATO umzugestalten:
Von einem reinen Militärbündnis in ein für alle offenes auch politisches Bündnis zur Verteidigung der parlamentarischen westlichen Form der Demokratie.
Insofern wirkt es etwas aus der Zeit gefallen, wenn vor allem in Deutschland von den Zitat: Gemeinsamen Grundwerten, gesprochen wird, die es da zu verteidigen gäbe. Immerhin sind da auch Staaten in der NATO, die gerade dabei sind, diese Grundwerte abzuschaffen, bzw. mit den Füßen zu treten. Ich denke da an die Türkei, Ungarn oder auch Polen, weitere Mitglieder nicht ausgeschlossen.
Trump hatte im Wahlkampf die NATO als „obsolet“ bezeichnet, und dies wurde in der übrigen Welt so verstanden, als hielte er sie für überflüssig.
In nun nachgeschobenen Erklärungen seinerseits und seitens seines Stabes wurde nun die Sprachregelung kreiert, daß sie dringend reformiert werden muß und neue Aufgaben erhalten sollte.
Ich halte diese Reform für überfällig, und die EU sollte sich dabei einig sein, sich auf ihre Stärken besinnen, schließlich leben hier über fünfhundert Millionen Menschen, insofern sollten wir Einfluß darauf nehmen, in welche Richtung reformiert werden soll.
Und Deutschland als die führende Wirtschaftsmacht in der Mitte des Kontinents darf sich nicht weiter mit dem Hinweis auf seine Vergangenheit davor drücken, in enger Kooperation mit den Atommächten Frankreich und hoffentlich auch Großbritannien in Westeuropa zu führen. Die Mittellage war schon immer Deutschlands Schicksal, wir sollten uns dieser Tatsache jetzt stellen, denn noch nie in unserer Geschichte waren wir ausschließlich von „befreundeten Staaten und Bündnispartnern“ umgeben!
Schon unter Obama hatte man jenseits des „Großen Teiches“ ein anderes Rollenverständnis von Deutschland in Europa und der Welt gefordert, diese Forderung hat sich unter Trump nicht geändert, sondern eher noch verstärkt.
Es bleibt nur zu hoffen, daß man dies in Berlin verstanden hat, und daß die Zeiten der Ausflüchte und die der Bedenkenträger nun endgültig vorbei sind.
Insofern hat die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA auch etwas Gutes, denn nun müssen wir alle in der EU und auch in vielen Ländern auf der Erde endlich Farbe bekennen, was bzw. wohin wir wollen.
Ein „Weiter so“ kann es nun nicht mehr geben, und auch ein weiter durchwursteln wie seit vielen Jahrzehnten üblich nach dem Prinzip Hoffnung und es wird schon irgendwie gutgehen auch nicht.
Letzte Änderung: 4 Jahre 2 Wochen her von Walter Gollhardt.
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