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Bedingungsloses Grundeinkommen,
- Christof Braun
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1 Jahr 11 Monate her - 1 Jahr 11 Monate her #1
von Christof Braun
Bedingungsloses Grundeinkommen, wurde erstellt von Christof Braun
Noch nie ging es den sozial Schwachen besser als heute. Sie haben Anspruch auf Grundversorgung, Mietbeihilfen, Gesundheitsversorgung. Dazu kommen noch diverse Hilfsangebote von ehrenamtlich engagierten Bürgern, die sich mit Kleiderkammern, Tafeln, Bürokratiehilfen um die „Underdogs“ kümmern.
Trotzdem ist die Unzufriedenheit in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich mit den Hilfen und Ansprüchen auch gewachsen. Woran liegt das? Zu kurz gekommen fühlt sich nicht der, der mit den Ressourcen nicht auskommt, sondern der, der sieht, dass vergleichbare andere mehr haben als er selbst. So ist eigentlich unsinnig, dass man die Zuordnung zur Armut nicht von der Bedürftigkeit abhängig macht, sondern von einem fiktiven Durchschnittseinkommen.
So kritikwürdig es ist, dass die Reichen immer reicher werden, bedeutet das doch nicht, dass die Armen immer ärmer werden. Richtig, die Schere geht auseinander und das ist kein gutes Zeichen. Ein anderer Aspekt sind die veränderten Familienstrukturen. Einerseits die zunehmende Individualisierung, andererseits die Erfahrungen aus dem Sozialismus, wo der Staat für alles gesorgt hat (mehr schlecht als recht, aber immerhin).
Was könnte man tun? Zurück zu früheren Zeiten, in denen man als Bittsteller beim Sozialamt würdelos dem Sachbearbeiter ausgeliefert war, will keiner. Nur einen Anspruch auf totale Alimentation durch den Staat kann es nicht geben. Wer durch Erwerbsarbeit gerade so viel verdient, dass er grundgesichert ist, bekommt vom Staat nichts. Wer gar nichts tut oder, wie die überwiegende Mehrheit der Bedürftigen, gar nichts tun kann, bekommt Hilfen. Das sorgt für eine Gerechtigkeitslücke.
Wäre es nicht besser, wenn sich jeder auf eine Grundsicherung verlassen kann, die über Steuern finanziert wird, die dann aber ab dem ersten dazu verdienten Euro zu zahlen sind. Dieses sogenannte bedingungslose Grundeinkommen hat die Schweiz vor einiger Zeit per Volksentscheid abgelehnt. Nur wurden da Summen angesetzt, die durchaus den einen oder die andere von der Erwerbsarbeit abgebracht hätte. Ein Grundeinkommen in Höhe von Hartz IV beziehungsweise Bürgergeld steht sowieso jedem zu, der es braucht. Warum also nicht wirklich für jeden.
Eine Minimalkrankenversicherung könnte in dem Betrag enthalten sein, für bessere Versicherung wäre jeder selbst zuständig, wie heute bei der privaten KV. Niedrigverdiener könnten den Zusatzverdienst voll behalten. Arbeitslosengeld 2 könnte abgeschafft werden. Aufstocker und Minirentner wären versorgt, viel Bürokratie könnte entfallen. Sollten tatsächlich daraufhin viele Menschen keiner Erwerbsarbeit mehr nachgehen wollen, was nicht zu erwarten ist, müssten vielleicht andere Anreize geschaffen werden.
Es ließe sich z. B. der öffentliche Nahverkehr für Steuerzahler kostenfrei machen oder kulturelle Angebote. Wenn man den Spitzensteuersatz anhebt, wäre auch ein höheres Grundeinkommen möglich. Die Rentenversicherung könnte komplett privatisiert werden. Wer im Alter mehr als die Grundsicherung zur Verfügung haben will, muss entsprechend vorsorgen. Das würde auch dazu führen, dass die Vorstellung, man hätte für die Rente etwas geleistet, so nicht mehr gegeben wäre, da das Grundeinkommen nun von der Arbeitsleistung unabhängig ist. Auszahlende Behörde könnte das Finanzamt sein.
Damit wäre das Grundeinkommen so etwas wie eine negative Steuer. Da das Finanzamt Überblick über sonstige Einkommen hat, wäre auch eine Verrechnung für diejenigen möglich, die auf staatliche Leistungen nicht angewiesen sind entsprechend den diversen Grundfreibeträgen. Rentenzahlungen, Grundsicherung, Wohngeld, Ausbildungsbeihilfen, Bafög, etc. könnten wegfallen, wenn das Grundeinkommen ab Volljährigkeit gezahlt würde. Würde es ab Geburt gezahlt, würde auch das Kindergeld entfallen und die Kinderbetreuungskosten wären abgedeckt.
Des Weiteren könnte bei Ehescheidungen der Versorgungsausgleich entfallen, da Ansprüche während der Ehe nur individuell aufgebaut werden. Nur das Pflegegeld, das eventuell für Angehörige, Kinder oder Eltern nötig wäre, müsste noch individuell gezahlt werden, dann aber der tatsächlichen Belastung angemessen. Was spricht dagegen? Laden wir damit die ganze Welt zu uns ein? Einerseits klagen viele über Überfremdung von anderen Kulturen, andererseits gibt es überall Probleme Arbeitskräfte zu finden.
Die Angst vor Überfremdung beruht auf der Unsicherheit, dass unsere Kultur sich selbst behaupten kann, wenn sie das gesellschaftlich lohnende Angebot an die Menschen macht. Warum sollten wir also Angst haben, wenn es uns gut damit geht, so zu leben, wie wir leben. Wenn aber nicht, dann sollten wir von anderen Kulturen lernen. Wer zu uns kommt und die Vorteile unserer Kultur sieht, wird sich anpassen. Wer als Arbeitskraft kommt, stellt sowieso kein Problem dar, wer als Asylant kommt, hat das Problem, dass zwischen Anerkennung beziehungsweise Ablehnung eine sehr lange Zeit liegen kann. Das ist für beide Seiten nicht hilfreich.
Wer als Asylant kommt, muss sehr schnell wissen, ob er bleiben kann oder nicht. Da ist die Politik gefragt, die Voraussetzungen zu schaffen. Eine Teilhabe am bedingungslosen Grundeinkommen sollten nur Bürger mit einem Dauerbleiberecht in Deutschland bekommen und das bekommen nur Menschen, die in Lohn und Arbeit sind. Wer soll das bezahlen oder anders gefragt, wie viel Grundeinkommen wäre finanzierbar? Wenn man davon ausgeht, dass viele Zahlungen, die bisher aus Steuermittel geleistet wurden, entfallen, wäre der „Topf“ gar nicht so klein.
Ich meine nicht, dass ein fester Betrag angesetzt werden muss, der dann immer anzupassen ist. Wenn man den Betrag nach den Einnahmen flexibilisiert, wäre auch gewährleistet, dass sich je nach Arbeitsverhalten und damit Steuerzahlverhalten das Grundeinkommen ändert. Ausgang könnte die jetzige Verteilung von staatlichen Einnahmen und Ausgaben sein. Bei einer Einkommensteuer pro Jahr von ca. 250 Milliarden wären das ca. 21 Milliarden pro Monat.
Dazu kämen noch die Einnahmen aus der Besteuerung ab dem ersten Euro und aus der Abgeltungssteuer von Kapitaleinnahmen. Wenn man dieses auf 10 Milliarden beziffert, sind wir schon bei 31 Milliarden pro Monat. Da die Rentenversicherung ausgedient hat, könnten die Abgaben dafür in die erhobenen Steuern einberechnet werden. Dabei handelt es sich um weitere ca. 360 Milliarden Euro im Jahr, also weitere ca. 30 Milliarden pro Monat. Damit wäre der zur Verführung stehende „Topf“ nunmehr ca. 60 Milliarden Euro. Bei ca. 85 Millionen Bundesbürgern käme man auf ca. 700 € pro Kopf und Monat. Die anderen Bundes-, Länder- und Gemeindesteuern bleiben davon unbeeinflusst.
Für eventuell weitere individuelle Hilfen stünden noch Einsparungen aus den derzeitigen Zuschüssen für die Rentenkassen und gesetzlichen Krankenkassen und die Personaleinsparungen durch die Vereinfachung zur Verfügung. Daraus folgt für mich, dass die Annahme „unbezahlbar“ weitgehend widerlegt ist. Die Umstellungen des bisherigen Systems auf das neue ist natürlich nicht von heute auf morgen zu bewerkstelligen. Aber wo ein Wille ist, lässt sich auch ein Weg finden. Damit ist natürlich das große Problem der Schere zwischen Arm und Reich nicht behoben, aber Leistung würde sich immer lohnen, niemand bleibt unversorgt zurück und der Staat behandelt alle gleich.
Trotzdem ist die Unzufriedenheit in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich mit den Hilfen und Ansprüchen auch gewachsen. Woran liegt das? Zu kurz gekommen fühlt sich nicht der, der mit den Ressourcen nicht auskommt, sondern der, der sieht, dass vergleichbare andere mehr haben als er selbst. So ist eigentlich unsinnig, dass man die Zuordnung zur Armut nicht von der Bedürftigkeit abhängig macht, sondern von einem fiktiven Durchschnittseinkommen.
So kritikwürdig es ist, dass die Reichen immer reicher werden, bedeutet das doch nicht, dass die Armen immer ärmer werden. Richtig, die Schere geht auseinander und das ist kein gutes Zeichen. Ein anderer Aspekt sind die veränderten Familienstrukturen. Einerseits die zunehmende Individualisierung, andererseits die Erfahrungen aus dem Sozialismus, wo der Staat für alles gesorgt hat (mehr schlecht als recht, aber immerhin).
Was könnte man tun? Zurück zu früheren Zeiten, in denen man als Bittsteller beim Sozialamt würdelos dem Sachbearbeiter ausgeliefert war, will keiner. Nur einen Anspruch auf totale Alimentation durch den Staat kann es nicht geben. Wer durch Erwerbsarbeit gerade so viel verdient, dass er grundgesichert ist, bekommt vom Staat nichts. Wer gar nichts tut oder, wie die überwiegende Mehrheit der Bedürftigen, gar nichts tun kann, bekommt Hilfen. Das sorgt für eine Gerechtigkeitslücke.
Wäre es nicht besser, wenn sich jeder auf eine Grundsicherung verlassen kann, die über Steuern finanziert wird, die dann aber ab dem ersten dazu verdienten Euro zu zahlen sind. Dieses sogenannte bedingungslose Grundeinkommen hat die Schweiz vor einiger Zeit per Volksentscheid abgelehnt. Nur wurden da Summen angesetzt, die durchaus den einen oder die andere von der Erwerbsarbeit abgebracht hätte. Ein Grundeinkommen in Höhe von Hartz IV beziehungsweise Bürgergeld steht sowieso jedem zu, der es braucht. Warum also nicht wirklich für jeden.
Eine Minimalkrankenversicherung könnte in dem Betrag enthalten sein, für bessere Versicherung wäre jeder selbst zuständig, wie heute bei der privaten KV. Niedrigverdiener könnten den Zusatzverdienst voll behalten. Arbeitslosengeld 2 könnte abgeschafft werden. Aufstocker und Minirentner wären versorgt, viel Bürokratie könnte entfallen. Sollten tatsächlich daraufhin viele Menschen keiner Erwerbsarbeit mehr nachgehen wollen, was nicht zu erwarten ist, müssten vielleicht andere Anreize geschaffen werden.
Es ließe sich z. B. der öffentliche Nahverkehr für Steuerzahler kostenfrei machen oder kulturelle Angebote. Wenn man den Spitzensteuersatz anhebt, wäre auch ein höheres Grundeinkommen möglich. Die Rentenversicherung könnte komplett privatisiert werden. Wer im Alter mehr als die Grundsicherung zur Verfügung haben will, muss entsprechend vorsorgen. Das würde auch dazu führen, dass die Vorstellung, man hätte für die Rente etwas geleistet, so nicht mehr gegeben wäre, da das Grundeinkommen nun von der Arbeitsleistung unabhängig ist. Auszahlende Behörde könnte das Finanzamt sein.
Damit wäre das Grundeinkommen so etwas wie eine negative Steuer. Da das Finanzamt Überblick über sonstige Einkommen hat, wäre auch eine Verrechnung für diejenigen möglich, die auf staatliche Leistungen nicht angewiesen sind entsprechend den diversen Grundfreibeträgen. Rentenzahlungen, Grundsicherung, Wohngeld, Ausbildungsbeihilfen, Bafög, etc. könnten wegfallen, wenn das Grundeinkommen ab Volljährigkeit gezahlt würde. Würde es ab Geburt gezahlt, würde auch das Kindergeld entfallen und die Kinderbetreuungskosten wären abgedeckt.
Des Weiteren könnte bei Ehescheidungen der Versorgungsausgleich entfallen, da Ansprüche während der Ehe nur individuell aufgebaut werden. Nur das Pflegegeld, das eventuell für Angehörige, Kinder oder Eltern nötig wäre, müsste noch individuell gezahlt werden, dann aber der tatsächlichen Belastung angemessen. Was spricht dagegen? Laden wir damit die ganze Welt zu uns ein? Einerseits klagen viele über Überfremdung von anderen Kulturen, andererseits gibt es überall Probleme Arbeitskräfte zu finden.
Die Angst vor Überfremdung beruht auf der Unsicherheit, dass unsere Kultur sich selbst behaupten kann, wenn sie das gesellschaftlich lohnende Angebot an die Menschen macht. Warum sollten wir also Angst haben, wenn es uns gut damit geht, so zu leben, wie wir leben. Wenn aber nicht, dann sollten wir von anderen Kulturen lernen. Wer zu uns kommt und die Vorteile unserer Kultur sieht, wird sich anpassen. Wer als Arbeitskraft kommt, stellt sowieso kein Problem dar, wer als Asylant kommt, hat das Problem, dass zwischen Anerkennung beziehungsweise Ablehnung eine sehr lange Zeit liegen kann. Das ist für beide Seiten nicht hilfreich.
Wer als Asylant kommt, muss sehr schnell wissen, ob er bleiben kann oder nicht. Da ist die Politik gefragt, die Voraussetzungen zu schaffen. Eine Teilhabe am bedingungslosen Grundeinkommen sollten nur Bürger mit einem Dauerbleiberecht in Deutschland bekommen und das bekommen nur Menschen, die in Lohn und Arbeit sind. Wer soll das bezahlen oder anders gefragt, wie viel Grundeinkommen wäre finanzierbar? Wenn man davon ausgeht, dass viele Zahlungen, die bisher aus Steuermittel geleistet wurden, entfallen, wäre der „Topf“ gar nicht so klein.
Ich meine nicht, dass ein fester Betrag angesetzt werden muss, der dann immer anzupassen ist. Wenn man den Betrag nach den Einnahmen flexibilisiert, wäre auch gewährleistet, dass sich je nach Arbeitsverhalten und damit Steuerzahlverhalten das Grundeinkommen ändert. Ausgang könnte die jetzige Verteilung von staatlichen Einnahmen und Ausgaben sein. Bei einer Einkommensteuer pro Jahr von ca. 250 Milliarden wären das ca. 21 Milliarden pro Monat.
Dazu kämen noch die Einnahmen aus der Besteuerung ab dem ersten Euro und aus der Abgeltungssteuer von Kapitaleinnahmen. Wenn man dieses auf 10 Milliarden beziffert, sind wir schon bei 31 Milliarden pro Monat. Da die Rentenversicherung ausgedient hat, könnten die Abgaben dafür in die erhobenen Steuern einberechnet werden. Dabei handelt es sich um weitere ca. 360 Milliarden Euro im Jahr, also weitere ca. 30 Milliarden pro Monat. Damit wäre der zur Verführung stehende „Topf“ nunmehr ca. 60 Milliarden Euro. Bei ca. 85 Millionen Bundesbürgern käme man auf ca. 700 € pro Kopf und Monat. Die anderen Bundes-, Länder- und Gemeindesteuern bleiben davon unbeeinflusst.
Für eventuell weitere individuelle Hilfen stünden noch Einsparungen aus den derzeitigen Zuschüssen für die Rentenkassen und gesetzlichen Krankenkassen und die Personaleinsparungen durch die Vereinfachung zur Verfügung. Daraus folgt für mich, dass die Annahme „unbezahlbar“ weitgehend widerlegt ist. Die Umstellungen des bisherigen Systems auf das neue ist natürlich nicht von heute auf morgen zu bewerkstelligen. Aber wo ein Wille ist, lässt sich auch ein Weg finden. Damit ist natürlich das große Problem der Schere zwischen Arm und Reich nicht behoben, aber Leistung würde sich immer lohnen, niemand bleibt unversorgt zurück und der Staat behandelt alle gleich.
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