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Fortsetzung
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3 Jahre 7 Monate her #1
von Walter Gollhardt
Fortsetzung wurde erstellt von Walter Gollhardt
Ein denkbarer Termin dafür wäre im September 2021 der Tag der Bundestagswahl, um den etablierten Parteien, den ewigen „Großen Koalitionen“, die nur immer den kleinsten gemeinsamen Nenner praktizieren, die rote Karte zu zeigen.
Daß auch andere Mehrheiten möglich sind, haben die letzten beiden Landtagswahlen gezeigt.
Merkels Politik hat zu einer Infantilisierung der Menschen in Deutschland geführt, denn so ein einfaches Ding wie eigenverantwortliches Handeln funktioniert nicht mehr.
Auch hat die Pandemie gezeigt, daß unser föderaler Staat dringend reformiert werden muß.
Das Kasperltheater nach den Konferenzen mit den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer muß aufhören. Wichtige Kompetenzen müssen an den Bund zurückgeführt werden, wie anschaulich das Beispiel der chaotischen Schulpolitik zeigt, wo jeder Landesfürst macht, was er für richtig hält.
Leider ist es so. Die Briten, und vor allem die Amerikaner machen uns vor, wie man dieser Pandemie begegnen muß.
Nicht in dem man eine riesige Bürokratie aufbaut, sondern indem man die Ärmel aufkrempelt und flexibel handelt.
So haben die USA den „Defense Production Act“ aktiviert, der die Produktion in Kriegszeiten sichern soll. D. h. Regierungsstellen haben wie in Kriegszeiten bei bestimmten Produkten, in diesem Fall den Impfstoffen, ein Durchgriffsrecht bei den Betrieben. Dieser Act beinhaltet auch ein Exportverbot für Impfstoffe. Und in Europa, wo Vakzine Mangelware sind, werden fleißig Impfstoffe in Länder exportiert, die selber Impfstoffe herstellen. Verkehrte Welt!!
Kurz, die USA machen Kriegsrecht, Europa und Deutschland machen Verwaltungsrecht, und die Verwaltungsgerichte bestimmen letztendlich was gemacht wird und was nicht.
Allerdings marschieren wir so geradewegs in die Katastrophe, denn da sich ja offensichtlich die Politik wider besseres Wissen nicht traut, einen erforderlichen harten Lock down durchzuziehen, sehe ich keine Chance, das Virus entscheidend zurückzudrängen. Es sieht z. Zt. vielmehr danach aus, als ob die laufende dritte Corona-Welle die beiden vorherigen weit übertreffen würde.
Merkels Appell: Impfen, impfen, impfen wirkt da etwas hilflos, es sei denn, ein Wunder würde geschehen, und Impfstoffe fielen wie Manna vom Himmel. Leider ist dieses Wunder zuletzt vor über zweitausend Jahren passiert!
Viele bezeichnen Kanzlerin Merkel für ihre Entschuldigung und die Rücknahme der unüberlegten Entscheidung, den Gründonnerstag eben mal so zum Feiertag zu machen, als „Lame Duck“.
Es ist ja auch ungewöhnlich, daß ein führender Politiker einen Fehler eingesteht, und dafür auch, obwohl ihr Team im Kanzleramt diesen offensichtlichen Blödsinn ausgebrütet hat, Merkel sofort die politische Verantwortung übernommen hat. So etwas wird in den Medien und von dem politischen Gegner sofort als Schwäche ausgelegt, was es in meinen Augen nicht ist. Die menschliche Größe muß man erst einmal besitzen!
Warum man allerdings um diesen Lapsus zu beschließen knapp sechzehn Stunden bis weit nach Mitternacht getagt hat, und konkret nur eine Verlängerung des Lock down bis zum 18. April beschlossen hat, erschließt sich mir nicht.
Daß auch andere Mehrheiten möglich sind, haben die letzten beiden Landtagswahlen gezeigt.
Merkels Politik hat zu einer Infantilisierung der Menschen in Deutschland geführt, denn so ein einfaches Ding wie eigenverantwortliches Handeln funktioniert nicht mehr.
Auch hat die Pandemie gezeigt, daß unser föderaler Staat dringend reformiert werden muß.
Das Kasperltheater nach den Konferenzen mit den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer muß aufhören. Wichtige Kompetenzen müssen an den Bund zurückgeführt werden, wie anschaulich das Beispiel der chaotischen Schulpolitik zeigt, wo jeder Landesfürst macht, was er für richtig hält.
Leider ist es so. Die Briten, und vor allem die Amerikaner machen uns vor, wie man dieser Pandemie begegnen muß.
Nicht in dem man eine riesige Bürokratie aufbaut, sondern indem man die Ärmel aufkrempelt und flexibel handelt.
So haben die USA den „Defense Production Act“ aktiviert, der die Produktion in Kriegszeiten sichern soll. D. h. Regierungsstellen haben wie in Kriegszeiten bei bestimmten Produkten, in diesem Fall den Impfstoffen, ein Durchgriffsrecht bei den Betrieben. Dieser Act beinhaltet auch ein Exportverbot für Impfstoffe. Und in Europa, wo Vakzine Mangelware sind, werden fleißig Impfstoffe in Länder exportiert, die selber Impfstoffe herstellen. Verkehrte Welt!!
Kurz, die USA machen Kriegsrecht, Europa und Deutschland machen Verwaltungsrecht, und die Verwaltungsgerichte bestimmen letztendlich was gemacht wird und was nicht.
Allerdings marschieren wir so geradewegs in die Katastrophe, denn da sich ja offensichtlich die Politik wider besseres Wissen nicht traut, einen erforderlichen harten Lock down durchzuziehen, sehe ich keine Chance, das Virus entscheidend zurückzudrängen. Es sieht z. Zt. vielmehr danach aus, als ob die laufende dritte Corona-Welle die beiden vorherigen weit übertreffen würde.
Merkels Appell: Impfen, impfen, impfen wirkt da etwas hilflos, es sei denn, ein Wunder würde geschehen, und Impfstoffe fielen wie Manna vom Himmel. Leider ist dieses Wunder zuletzt vor über zweitausend Jahren passiert!
Viele bezeichnen Kanzlerin Merkel für ihre Entschuldigung und die Rücknahme der unüberlegten Entscheidung, den Gründonnerstag eben mal so zum Feiertag zu machen, als „Lame Duck“.
Es ist ja auch ungewöhnlich, daß ein führender Politiker einen Fehler eingesteht, und dafür auch, obwohl ihr Team im Kanzleramt diesen offensichtlichen Blödsinn ausgebrütet hat, Merkel sofort die politische Verantwortung übernommen hat. So etwas wird in den Medien und von dem politischen Gegner sofort als Schwäche ausgelegt, was es in meinen Augen nicht ist. Die menschliche Größe muß man erst einmal besitzen!
Warum man allerdings um diesen Lapsus zu beschließen knapp sechzehn Stunden bis weit nach Mitternacht getagt hat, und konkret nur eine Verlängerung des Lock down bis zum 18. April beschlossen hat, erschließt sich mir nicht.
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