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Die deutsche Außenpolitik
- Walter Gollhardt
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6 Jahre 9 Monate her - 4 Jahre 7 Monate her #1
von Walter Gollhardt
Die deutsche Außenpolitik wurde erstellt von Walter Gollhardt
Die deutsche Außenpolitik
Die Koalitionsverhandlungen mit der dann möglichen Bildung einer neuen Regierung sind ein guter Anlaß einmal darüber nachzudenken, wie Deutschlands Position in der Welt gemessen an seiner Wirtschaftskraft und seiner politischen Ausstrahlung eigentlich sein müßte, wie dann eine adäquate Außenpolitik, die diesen Namen auch verdient auszusehen hätte, denn die Bundesrepublik hat aus meiner Sicht seit ihrer Gründung 1949 keine ihr angemessene Außenpolitik betrieben.
Festmachen kann man dies neben vielem anderen an dem Beispiel der deutschen Waffenlieferungen in alle Welt.
Waffen zu produzieren oder zu kaufen ist das allgemein anerkannte Recht eines souveränen Staates, einmal zur Selbstverteidigung, aber auch um die Eigenproduktionen aus wirtschaftlichen und auch politischen Gründen zu verkaufen. Sie dienen ganz eindeutig zur Absicherung politischer und wirtschaftlicher Interessen des jeweiligen Staates.
Die Benennung dieser in allen Ländern weltweit selbstverständlichen Tatsache durch den damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler hat zu einem Aufschrei der Pazifisten in unserem Land geführt, und anschließend zum Rücktritt Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten.
Er hatte nichts anderes getan, als die Selbstverständlichkeit auszusprechen, daß es zwischen Militäreinsätzen und wirtschaftlichen Interessen Verbindungen gab und auch weiterhin gibt.
Der später nachfolgende Bundespräsident Joachim Gauck hat diesen Zusammenhang auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos noch einmal wiederholt, und eine veränderte deutsche Außenpolitik und damit die Übernahme von mehr Verantwortung angemahnt, ohne anschließend seinen Hut nehmen zu müssen.
Konsequenzen, also eine Änderung in der (Außen)Politik gab es allerdings bisher nicht.
Die Bundesrepublik ist geblieben, was sie bisher immer war, wirtschaftlich ein Riese, aber politisch, bzw. außenpolitisch ein Zwerg!
Ich meine hier nicht nur den militärischen Teil der Außenpolitik.
Deutsche Außenpolitik könnte z. B. in Initiativen für eine in unserem Sinne „bessere Welt“ bestehen:
Wir könnten in vielen der aktuellen Konflikte die Rolle des anerkannten Moderators übernehmen, in Afrika beim Aufbau der Zivilgesellschaften und der heimischen Wirtschaft behilflich sein, statt in Sonntagsreden folgenlos über die Bekämpfung der „Fluchtursachen“ dort zu schwadronieren, und dies wäre mitnichten ein Wiedererwachen deutscher „Großmannssucht“, wie uns etliche im Land einreden wollen.
Statt dessen wird auch jetzt wieder bei den Koalitionsverhandlungen weitgehend „Nabelschau“ mit Themen betrieben, wie Soli-Abschaffung, Zweiklassenmedizin, Spitzensteuersatz, Familiennachzug für Flüchtlinge, usw…
Innenpolitisch sicherlich wichtige Themen, aber sie besitzen für die politische Außenwirkung Deutschlands keine Relevanz.
Wir könnten auch in der EU endlich die von den meisten anderen Mitgliedsstaaten erhoffte Führungsrolle mit Augenmaß übernehmen, ohne dabei in die Rolle des Schulmeisters zu verfallen, aber einen „Macron“ sehe ich in Merkels Berlin irgendwie nicht.
Wird fortgesetzt.
Die Koalitionsverhandlungen mit der dann möglichen Bildung einer neuen Regierung sind ein guter Anlaß einmal darüber nachzudenken, wie Deutschlands Position in der Welt gemessen an seiner Wirtschaftskraft und seiner politischen Ausstrahlung eigentlich sein müßte, wie dann eine adäquate Außenpolitik, die diesen Namen auch verdient auszusehen hätte, denn die Bundesrepublik hat aus meiner Sicht seit ihrer Gründung 1949 keine ihr angemessene Außenpolitik betrieben.
Festmachen kann man dies neben vielem anderen an dem Beispiel der deutschen Waffenlieferungen in alle Welt.
Waffen zu produzieren oder zu kaufen ist das allgemein anerkannte Recht eines souveränen Staates, einmal zur Selbstverteidigung, aber auch um die Eigenproduktionen aus wirtschaftlichen und auch politischen Gründen zu verkaufen. Sie dienen ganz eindeutig zur Absicherung politischer und wirtschaftlicher Interessen des jeweiligen Staates.
Die Benennung dieser in allen Ländern weltweit selbstverständlichen Tatsache durch den damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler hat zu einem Aufschrei der Pazifisten in unserem Land geführt, und anschließend zum Rücktritt Köhlers vom Amt des Bundespräsidenten.
Er hatte nichts anderes getan, als die Selbstverständlichkeit auszusprechen, daß es zwischen Militäreinsätzen und wirtschaftlichen Interessen Verbindungen gab und auch weiterhin gibt.
Der später nachfolgende Bundespräsident Joachim Gauck hat diesen Zusammenhang auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos noch einmal wiederholt, und eine veränderte deutsche Außenpolitik und damit die Übernahme von mehr Verantwortung angemahnt, ohne anschließend seinen Hut nehmen zu müssen.
Konsequenzen, also eine Änderung in der (Außen)Politik gab es allerdings bisher nicht.
Die Bundesrepublik ist geblieben, was sie bisher immer war, wirtschaftlich ein Riese, aber politisch, bzw. außenpolitisch ein Zwerg!
Ich meine hier nicht nur den militärischen Teil der Außenpolitik.
Deutsche Außenpolitik könnte z. B. in Initiativen für eine in unserem Sinne „bessere Welt“ bestehen:
Wir könnten in vielen der aktuellen Konflikte die Rolle des anerkannten Moderators übernehmen, in Afrika beim Aufbau der Zivilgesellschaften und der heimischen Wirtschaft behilflich sein, statt in Sonntagsreden folgenlos über die Bekämpfung der „Fluchtursachen“ dort zu schwadronieren, und dies wäre mitnichten ein Wiedererwachen deutscher „Großmannssucht“, wie uns etliche im Land einreden wollen.
Statt dessen wird auch jetzt wieder bei den Koalitionsverhandlungen weitgehend „Nabelschau“ mit Themen betrieben, wie Soli-Abschaffung, Zweiklassenmedizin, Spitzensteuersatz, Familiennachzug für Flüchtlinge, usw…
Innenpolitisch sicherlich wichtige Themen, aber sie besitzen für die politische Außenwirkung Deutschlands keine Relevanz.
Wir könnten auch in der EU endlich die von den meisten anderen Mitgliedsstaaten erhoffte Führungsrolle mit Augenmaß übernehmen, ohne dabei in die Rolle des Schulmeisters zu verfallen, aber einen „Macron“ sehe ich in Merkels Berlin irgendwie nicht.
Wird fortgesetzt.
Letzte Änderung: 4 Jahre 7 Monate her von Walter Gollhardt.
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