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Arbeitsbeschaffung, ergänzt am 09. März 2026,
- Bernd Offizier
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2 Wochen 3 Tage her - 2 Wochen 3 Tage her #1
von Bernd Offizier
Bernd Offizier antwortete auf Arbeitsbeschaffung,
Sehr geehrter Herr Offizier,
für Ihr Schreiben und die darin zum Ausdruck gebrachten Überlegungen danke ich Ihnen.
Sie beziehen sich auf die aktuelle Berichterstattung zur Frage einer sogenannten „Arbeitspflicht“. In der öffentlichen Debatte werden Aussagen derzeit teilweise zugespitzt wiedergegeben. Richtig ist: Bereits nach geltendem Recht bestehen für Leistungsberechtigte im Bürgergeld klare Mitwirkungspflichten. Das Prinzip „Fördern und Fordern“ ist gesetzlich verankert. Wer zumutbare Arbeit, Ausbildung oder Eingliederungsmaßnahmen ohne wichtigen Grund ablehnt, muss mit Leistungsminderungen rechnen.
Zugleich verfolgt die Bundesregierung das Ziel, Menschen möglichst schnell in Erwerbstätigkeit zu integrieren. Arbeit ist der zentrale Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe, wirtschaftliche Eigenständigkeit und die Finanzierung unseres Sozialstaats. Dies gilt selbstverständlich auch für geflüchtete Menschen. Sprachförderung, Qualifizierung und arbeitsmarktpolitische Instrumente greifen deshalb eng ineinander.
Sie sprechen in Ihrem Schreiben insbesondere Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II an. Diese können – wie von Ihnen dargestellt – im Einzelfall einen Beitrag zur Stabilisierung und Heranführung an den Arbeitsmarkt leisten. Gleichzeitig ist zu beachten, dass solche Instrumente nur dann eingesetzt werden, wenn sie zusätzlich, im öffentlichen Interesse und wettbewerbsneutral ausgestaltet sind. Vorrang hat stets die unmittelbare Integration in reguläre, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vertritt die Auffassung, dass dauerhafte Passivität weder im Interesse der Betroffenen noch der Solidargemeinschaft liegt. Deshalb werden Integrationsbemühungen weiter gestärkt – unter anderem durch frühzeitige Arbeitsmarktintegration, gezielte Sprachförderung und eine enge Begleitung durch die Jobcenter. Zugleich bleibt es dabei, dass unser Sozialstaat auf Mitwirkung und Eigenverantwortung baut.
Die Finanzierung sozialer Leistungen ist – wie Sie zutreffend ausführen – auf eine starke Wirtschaft und viele Beitrags- sowie Steuerzahler angewiesen. Umso wichtiger ist es, Integration nicht allein ordnungspolitisch, sondern zugleich realistisch und wirksam auszugestalten. Ziel ist es, Menschen in Arbeit zu bringen, nicht sie in symbolische Maßnahmen zu verpflichten.
Ich danke Ihnen nochmals für Ihre Anregungen und Ihr Engagement in dieser Frage.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Marcel Fenske
Referat IIb3
Besondere Leistungen zur Eingliederung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, Sozialer Arbeitsmarkt
für Ihr Schreiben und die darin zum Ausdruck gebrachten Überlegungen danke ich Ihnen.
Sie beziehen sich auf die aktuelle Berichterstattung zur Frage einer sogenannten „Arbeitspflicht“. In der öffentlichen Debatte werden Aussagen derzeit teilweise zugespitzt wiedergegeben. Richtig ist: Bereits nach geltendem Recht bestehen für Leistungsberechtigte im Bürgergeld klare Mitwirkungspflichten. Das Prinzip „Fördern und Fordern“ ist gesetzlich verankert. Wer zumutbare Arbeit, Ausbildung oder Eingliederungsmaßnahmen ohne wichtigen Grund ablehnt, muss mit Leistungsminderungen rechnen.
Zugleich verfolgt die Bundesregierung das Ziel, Menschen möglichst schnell in Erwerbstätigkeit zu integrieren. Arbeit ist der zentrale Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe, wirtschaftliche Eigenständigkeit und die Finanzierung unseres Sozialstaats. Dies gilt selbstverständlich auch für geflüchtete Menschen. Sprachförderung, Qualifizierung und arbeitsmarktpolitische Instrumente greifen deshalb eng ineinander.
Sie sprechen in Ihrem Schreiben insbesondere Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II an. Diese können – wie von Ihnen dargestellt – im Einzelfall einen Beitrag zur Stabilisierung und Heranführung an den Arbeitsmarkt leisten. Gleichzeitig ist zu beachten, dass solche Instrumente nur dann eingesetzt werden, wenn sie zusätzlich, im öffentlichen Interesse und wettbewerbsneutral ausgestaltet sind. Vorrang hat stets die unmittelbare Integration in reguläre, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vertritt die Auffassung, dass dauerhafte Passivität weder im Interesse der Betroffenen noch der Solidargemeinschaft liegt. Deshalb werden Integrationsbemühungen weiter gestärkt – unter anderem durch frühzeitige Arbeitsmarktintegration, gezielte Sprachförderung und eine enge Begleitung durch die Jobcenter. Zugleich bleibt es dabei, dass unser Sozialstaat auf Mitwirkung und Eigenverantwortung baut.
Die Finanzierung sozialer Leistungen ist – wie Sie zutreffend ausführen – auf eine starke Wirtschaft und viele Beitrags- sowie Steuerzahler angewiesen. Umso wichtiger ist es, Integration nicht allein ordnungspolitisch, sondern zugleich realistisch und wirksam auszugestalten. Ziel ist es, Menschen in Arbeit zu bringen, nicht sie in symbolische Maßnahmen zu verpflichten.
Ich danke Ihnen nochmals für Ihre Anregungen und Ihr Engagement in dieser Frage.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Marcel Fenske
Referat IIb3
Besondere Leistungen zur Eingliederung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, Sozialer Arbeitsmarkt
Letzte Änderung: 2 Wochen 3 Tage her von Bernd Offizier.
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2 Wochen 3 Tage her - 1 Woche 6 Tage her #2
von Bernd Offizier
Bernd Offizier antwortete auf Arbeitsbeschaffung,
Zusammenhängend mit meinem offenen Brief an die Bundesministerin Frau Bas, vom 21.02.2026 und Antwort auf mein Schreiben am 25.02.2026, von Marcel Fenske Referat IIb3 besondere Leistungen zur Eingliederung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, sozialer Arbeitsmarkt
lebenstraeume-und-realitaet.de/forum/12-politik/1423-arbeitsbeschaffung#2013
Sehr geehrter Herr Fenske,
bitte um Weiterleitung an Frau Bundesministerin Bas, damit sie meinen offenen Brief mit anhängendem Schriftverkehr nicht über die BILD, Landräte, anderweitig, direkt oder indirekt über mein Online-Buch, das weltweit lesbar ist, erfährt.
***
Vielen Dank für Ihre Antwort, die allerdings nicht die Erfahrungen von einigen Landräten, die Erfolge über 1-€-Jobs aufweisen, außer Acht lässt und nicht alle Möglichkeiten ausschöpft.
Für mich ist es Missachtung der Menschenrechte. Bei dem diese Möglichkeit ohne Versuch abgewiesen wird, wodurch es noch gekrönt wird, und ist eine Unterstreichung von: Der Mensch in der Wertschätzung steht gegen Geld hinten an. Wo es noch mit einem zu hohen Verwaltungsaufwand verdeutlicht wird.
Und unverständlich, ohne Versuch, hierüber eine Integration zu ermöglichen, und begleitend zur Erlernung der deutschen Sprache dazu die Möglichkeit eröffnet, in eine Festanstellung zu kommen. Die angezeigte Rechnung wird hierbei wohl nicht aufgehen.
Wie es momentan ist, dass Leute zu Hause sitzen und andere für sie arbeiten, so passte es nicht.
Sehr geehrte Frau Bas,
bitte ergreifen Sie die angesprochene Möglichkeit auch zur Wertschätzung und zum Wohle aller.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Offizier
lebenstraeume-und-realitaet.de/forum/12-politik/1423-arbeitsbeschaffung#2013
Sehr geehrter Herr Fenske,
bitte um Weiterleitung an Frau Bundesministerin Bas, damit sie meinen offenen Brief mit anhängendem Schriftverkehr nicht über die BILD, Landräte, anderweitig, direkt oder indirekt über mein Online-Buch, das weltweit lesbar ist, erfährt.
***
Vielen Dank für Ihre Antwort, die allerdings nicht die Erfahrungen von einigen Landräten, die Erfolge über 1-€-Jobs aufweisen, außer Acht lässt und nicht alle Möglichkeiten ausschöpft.
Für mich ist es Missachtung der Menschenrechte. Bei dem diese Möglichkeit ohne Versuch abgewiesen wird, wodurch es noch gekrönt wird, und ist eine Unterstreichung von: Der Mensch in der Wertschätzung steht gegen Geld hinten an. Wo es noch mit einem zu hohen Verwaltungsaufwand verdeutlicht wird.
Und unverständlich, ohne Versuch, hierüber eine Integration zu ermöglichen, und begleitend zur Erlernung der deutschen Sprache dazu die Möglichkeit eröffnet, in eine Festanstellung zu kommen. Die angezeigte Rechnung wird hierbei wohl nicht aufgehen.
Wie es momentan ist, dass Leute zu Hause sitzen und andere für sie arbeiten, so passte es nicht.
Sehr geehrte Frau Bas,
bitte ergreifen Sie die angesprochene Möglichkeit auch zur Wertschätzung und zum Wohle aller.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Offizier
Letzte Änderung: 1 Woche 6 Tage her von Bernd Offizier.
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3 Wochen 4 Tage her - 1 Woche 1 Tag her #3
von Bernd Offizier
Arbeitsbeschaffung, ergänzt am 09. März 2026, wurde erstellt von Bernd Offizier
08.02.2026, Quelle BILD
Offener Brief an Frau Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Gesendet am 21.02.2026, 18:18 Uhr
lebenstraeume-und-realitaet.de/forum/12-politik/1423-arbeitsbeschaffung/edit/2009
Sehr geehrte Frau Bas,
Die Überschrift in der BILD hat nicht nur mich geschockt.
Menschlichkeit haben Sie doch zusammen mit Rot-Grün-Gelb praktiziert, indem Sie Asylsuchende auch weiter, wie Frau Merkel, in unser Land gelassen haben. Allerdings habt ihr nicht ausreichend dafür gesorgt, dass sie ihr eigenes Brot verdienen können, was offenbar nun eine Fortsetzung findet. Menschlichkeit bedingt Geld, das von allen verdient werden muss, damit der Einzelne nicht über Gebühr belastet wird.
Unternehmer müssen jeden Tag dafür sorgen, dass ihre Angestellten ihr eigenes Brot verdienen können. Versuchen Sie es doch auch mal, nein, jetzt sofort, nur so werden Sie als progressiv in die Geschichte eingehen. Bundesbedienstete sitzen in gesicherter Anstellung und Bezügen "warm". Auch die Zugereisten, mit allen Bezügen vielleicht eingeschränkt, aber "warm", bei Benutzung des "Abgelehnt-Stempels“ heißt doch weiter so, oder? Es ist bestimmt nicht des Deutschen und der Arbeitswilligen Wunsch, dass sie für Teuerungen und andere Arbeiten müssen.
Der Fortgang kann nicht sein, dass die Zugereisten zu Hause sitzen. Einführungstätigkeiten könnten zur Erlernung der deutschen Sprache behilflich sein und zur Vermittlung einer festen Anstellung. Fazit: Geld siegt über Menschlichkeit. Was uns auch täglich aus anderen Ländern über TV berichtet wird. Dies ist die Folge, wenn zu viele auf Kosten der Allgemeinheit leben.
Frau Bas, wie so oft, so auch hier, muss es heißen: Handeln anstatt Reden, wie unter anderem Landrat Christian Herrgott, und weitere Landräte es vormachen.
Ein-Euro-Jobs (§ 16d SGB II) sind ein Instrument, um langzeitarbeitslose Menschen an den Arbeitsmarkt heranzuführen. Ein Schlagwort von Rot-Grün ist „Soziales“, nur: Soziales muss erstmal erwirtschaftet werden, was zu einem erheblichen Teil über die Gewerbesteuer finanziert wird.
Es ist eine Abrissbirne, für die gesunde Wirtschaft und die Sozialverträglichkeit, wenn Sie den Einstieg in eine Vollbeschäftigung verwehren, wobei auch eine Sprachschulung gegeben sein kann.
Nicht berücksichtigt? Beschäftigte mit ihren Arbeitgebern füllen die Sozialversicherungskassen.
Meine Bitte. Publizieren Sie und unterstützen Sie die Möglichkeiten für Einbürgerungen, die am einfachsten über Tätigkeiten in Verbindung mit Deutsch lernen möglich sind, auch mit "Zurückrudern und über NEUES erfahren" hat Konrad Adenauer sich unvergesslich gemacht. Bitte überprüfen Sie ihre Entscheidung.
Zu Hause sitzen kann nicht so weitergehen, es wird teurer, es schädigt die Wirtschaft und animiert zur Schwarzarbeit. Es sind stichhaltige Argumente, die bitte ich zu überdenken. Faulenzen lohnt sich auch für den Staat nicht.
Der Erftkreis hat, mit Landrat Frank Rock, einen sehr aktiven Landrat, der diesbezüglich in einer Agenda zehn Bürgermeister einladen möchte. Frau Bas, der Ball liegt bei Ihnen, stoßen Sie an.
Bernd Offizier
Kopie an Herrn Landrat Frank Rock und den Brühler Bürgermeister Dr. Marc Prokop und die BILD.
Offener Brief an Frau Bas, Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Gesendet am 21.02.2026, 18:18 Uhr
lebenstraeume-und-realitaet.de/forum/12-politik/1423-arbeitsbeschaffung/edit/2009
Sehr geehrte Frau Bas,
Die Überschrift in der BILD hat nicht nur mich geschockt.
Menschlichkeit haben Sie doch zusammen mit Rot-Grün-Gelb praktiziert, indem Sie Asylsuchende auch weiter, wie Frau Merkel, in unser Land gelassen haben. Allerdings habt ihr nicht ausreichend dafür gesorgt, dass sie ihr eigenes Brot verdienen können, was offenbar nun eine Fortsetzung findet. Menschlichkeit bedingt Geld, das von allen verdient werden muss, damit der Einzelne nicht über Gebühr belastet wird.
Unternehmer müssen jeden Tag dafür sorgen, dass ihre Angestellten ihr eigenes Brot verdienen können. Versuchen Sie es doch auch mal, nein, jetzt sofort, nur so werden Sie als progressiv in die Geschichte eingehen. Bundesbedienstete sitzen in gesicherter Anstellung und Bezügen "warm". Auch die Zugereisten, mit allen Bezügen vielleicht eingeschränkt, aber "warm", bei Benutzung des "Abgelehnt-Stempels“ heißt doch weiter so, oder? Es ist bestimmt nicht des Deutschen und der Arbeitswilligen Wunsch, dass sie für Teuerungen und andere Arbeiten müssen.
Der Fortgang kann nicht sein, dass die Zugereisten zu Hause sitzen. Einführungstätigkeiten könnten zur Erlernung der deutschen Sprache behilflich sein und zur Vermittlung einer festen Anstellung. Fazit: Geld siegt über Menschlichkeit. Was uns auch täglich aus anderen Ländern über TV berichtet wird. Dies ist die Folge, wenn zu viele auf Kosten der Allgemeinheit leben.
Frau Bas, wie so oft, so auch hier, muss es heißen: Handeln anstatt Reden, wie unter anderem Landrat Christian Herrgott, und weitere Landräte es vormachen.
Ein-Euro-Jobs (§ 16d SGB II) sind ein Instrument, um langzeitarbeitslose Menschen an den Arbeitsmarkt heranzuführen. Ein Schlagwort von Rot-Grün ist „Soziales“, nur: Soziales muss erstmal erwirtschaftet werden, was zu einem erheblichen Teil über die Gewerbesteuer finanziert wird.
Es ist eine Abrissbirne, für die gesunde Wirtschaft und die Sozialverträglichkeit, wenn Sie den Einstieg in eine Vollbeschäftigung verwehren, wobei auch eine Sprachschulung gegeben sein kann.
Nicht berücksichtigt? Beschäftigte mit ihren Arbeitgebern füllen die Sozialversicherungskassen.
Meine Bitte. Publizieren Sie und unterstützen Sie die Möglichkeiten für Einbürgerungen, die am einfachsten über Tätigkeiten in Verbindung mit Deutsch lernen möglich sind, auch mit "Zurückrudern und über NEUES erfahren" hat Konrad Adenauer sich unvergesslich gemacht. Bitte überprüfen Sie ihre Entscheidung.
Zu Hause sitzen kann nicht so weitergehen, es wird teurer, es schädigt die Wirtschaft und animiert zur Schwarzarbeit. Es sind stichhaltige Argumente, die bitte ich zu überdenken. Faulenzen lohnt sich auch für den Staat nicht.
Der Erftkreis hat, mit Landrat Frank Rock, einen sehr aktiven Landrat, der diesbezüglich in einer Agenda zehn Bürgermeister einladen möchte. Frau Bas, der Ball liegt bei Ihnen, stoßen Sie an.
Mit einem Versuch nehmen Sie Ihre Gegner mit ins Boot.
Mit freundlichen Grüßen Bernd Offizier
Kopie an Herrn Landrat Frank Rock und den Brühler Bürgermeister Dr. Marc Prokop und die BILD.
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