Zum Wohle des deutschen Volkes,

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8 Monate 2 Tage her #1 von Walter Gollhardt
Walter Gollhardt antwortete auf Zum Wohle des deutschen Volkes,
Was zum Wohle des Deutschen Volkes heißt, darüber kann man durchaus geteilter Meinung sein.
In einer parlamentarischen Demokratie wie der unseren bedeutet das, divergierende Interessen unter einen Hut zu bekommen.
Wie man aktuell sieht, ist das schwierig, und zum Wohle Aller unmöglich.
Politik ist auch immer Interessenvertretung.
Ziel muss es sein, möglichst breiten Bevölkerungsschichten das Gefühl zu geben, dass ihre Interessen berücksichtigt und nach Lage der Dinge auch umgesetzt werden.
Früher haben die sog. "Volksparteien" wie CDU/CSU und die SPD dies recht erfolgreich hinbekommen, da die Parteiprogramme häufig einem Gemischtwarenladen geglichen haben, in dem sich viele wiederfinden konnten.
Das ist nun heutzutage nicht mehr der Fall, denn das Parteipolitische Profil schärfen ist nun die Devise.
Die Folge ist eine Aufsplitterung der Parteienlandschaft, und eine Stärkung der Ränder rechts und links, und eine Verringerung der Stabilität.
Die Folge ist eine bei vielen Bürgern vorhandene Sehnsucht nach der Überschaubarkeit und Stabilität der achtziger Jahre.
Parteien, die diese Sehnsucht bedienen, sind z. Zt. sehr erfolgreich!
Leider sind ihre Verlockungen und Versprechen der falsche Weg.
Er führt geradewegs in die Isolation.

 

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8 Monate 3 Tage her #2 von Inge Nölke
Inge Nölke antwortete auf Zum Wohle des deutschen Volkes,
Hallo!
Zum Wohle des Volkes wünsche ich mir eine Regierung, die tatsächlich zum Wohle ALLER rechnet und unsere Finanzen gemäss allgemein erprobten und erfolgreichen wirtschaftlichen Regeln verwaltet.
Die eine Seite nur zu melken und z. B. Abwanderung von Firmen in Kauf zu nehmen, um an anderer Stelle meines Erachtens unrational Geld zu verschwenden, widerspricht meiner Vorstellung eines gesunden, sozialen und demokratischen Zusammenlebens.

 
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8 Monate 4 Tage her - 8 Monate 3 Tage her #3 von Bernd Offizier
Zum Wohle des deutschen Volkes, wurde erstellt von Bernd Offizier
Der neue Kanzler Olaf Scholz leistet im Bundestag den Amtseid
Foto: Florian Gaertner / Photothek / Getty Images 
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 56
»Zum Wohle des deutschen Volkes«
sollte regiert werden und was ist /wird?
 Sie sehen es.

Der Jugend von der SPD und den GRÜNEN ist das offensichtlich nicht bewusst,
eine fordert „rote“, die andere „grüne“ Politik.
Der Bundeskanzler vertritt ALLE und nicht eine Partei, genau so der Wirtschaftsminister und alle,
die den Eid lt. Art. 56 geleistet haben. 
Es ist für mich unverständlich, die Parteien sind voll von Juristen, wenn auch zum Teil mit abgebrochenem Studium, dass so ein 60-Milliarden-Desaster passieren konnte!

Der folgenden Artikel warnt doch schon vor Tricksereien: Artikel 109 GG (3) „Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen.“

Das BVerfG hat zum Schutz der Bürger mit dem Urteil deutlich gemacht, dass die vorgesehene Verschiebung nicht konform mit der Verfassung ist.

Frau Esken sprach heute den Wunsch aus: Die Schuldenbremse sollte aufgeschoben werden. Ich sehe es so, der Regierung fehlen 60 Milliarden, weil sie zu viel Geld ausgibt und die entsprechenden Einnahmen fehlen! Ohne Bremse wäre ein "weiter so" für mich zum Wohle des Volkes abträglich.

Nicht zuletzt daher, viele Firmen haben zu wenig Mitarbeiter. Bei Vollbesetzung könnten sie mehr produzieren und die Steuereinnahmen mehren.  Mögliche Mitarbeiter könnten Asylberechtigte sein, die Arbeitsstellen belegen und somit die Wirtschaft unterstützen, anstatt zu belasten.

So. 19.11.2003, Info aus "SPIEGEL":
"Mehr junge Menschen mit Migrationshintergrund machen Ausbildung in Engpassberufen.
Deutschland mangelt es an Fachkräften, vor allem in Handwerk, Gastronomie und regenerativer Energietechnik. 
Einer Studie zufolge orientieren sich Azubis mit nicht deutscher Herkunft verstärkt an diesen Bereichen." Was schon mal ein Lichtblick ist.

Das Bürgergeld verursacht z. Zt. eine Kündigungswelle, wenn arbeitsfähige Leute (3,9 Millionen) kein Anrecht auf Bürgergeld hätten, würden schon viele Löcher in der Wirtschaft gestopft.

Da nicht alle Register gezogen wurden, ist der Schuldenberg gewachsen und wird mit diesem Regierungshandling weiter wachsen. Sichtbar ist: Not macht erfinderisch, unter anderem wird die Steuer im Gast- und Hotelgewerbe angehoben.

Vorstellbar, dass auch Gebühren erhöht werden, die die Allgemeinheit belasten.

Zu hoffen bleibt, damit der Zukauf der Energie gering ist, können wir nur hoffen und  wünschen: dass die Sonne immer scheint, die Wasserkraftwerke immer Wasser haben, der Wind immer weht und weitere Biogasanlagen installiert werden, wobei die Bundesregierung diese nicht fördert.

Sehr, sehr bedauerlich, dass es eine Schuldenbremse gibt, wo jetzt auch noch zusätzliche Ausgaben für Hilfsaktionen den Haushalt belasten, das Regieren wird nicht einfacher, leider steht eine allgemeine Teuerung an.  
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Letzte Änderung: 8 Monate 3 Tage her von Bernd Offizier.

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