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Thüringen
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4 Jahre 1 Monat her - 4 Jahre 2 Wochen her #1
von Walter Gollhardt
Thüringen wurde erstellt von Walter Gollhardt
Thüringen, ein Synonym für den Zustand der Republik??
Das politische Possenspiel in Thüringen geht nun in eine weitere Runde.
Nachdem sich Linke, SPD, Grüne und nun auch die CDU mehrmals getroffen haben, um eine mögliche Lösung für das Ende dieses unwürdigen Schauspieles zu finden, glaubte man, nun eine Lösung gefunden zu haben.
Inzwischen hatte ja auch die ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht verzichtet, denn sie sollte mittels einiger Experten innerhalb von 70 Tagen die Neuwahlen herbeiführen, was aber ihre eigene CDU abgelehnt hat, denn einige Abgeordnete hätten dann Abstriche an ihrer Versorgung hinnehmen müssen. Es ist klar, daß es da wieder mal nur um eigene Interessen ging.
Der Unvereinbarkeitsbeschluß, keine Koalition oder Absprachen mit den Linken oder der AFD, den die CDU wie eine Monstranz vor sich herträgt blendet vollkommen aus, daß diese Partei in den 40 Jahren DDR-Geschichte eine willfährige Blockpartei war, die alle Entscheidungen der SED mitgetragen hat. Und sie hatte vor wenigen Tagen zusammen mit der AFD den FDP-Mann Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt.
Die aktuelle windelweiche Lösung trägt dem nun insofern Rechnung, daß Bodo Ramelow mit Unterstützung von notwendigen vier CDU-Abgeordneten zum Übergangsministerpräsidenten gewählt werden sollte, er stünde dann einer Minderheitsregierung von Linken, SPD und Grünen vor, und Projekte würden nach Abstimmung mit der CDU umgesetzt.
Im Frühjahr 2021 sollte es dann Neuwahlen geben. Man hoffte dabei auf das traditionell kurze Gedächtnis der Wähler.
Alles schön und gut, aber dieser an der Lebenswirklichkeit zustande gekommene Beschluß droht nun am Veto der Bundespartei in Berlin zu scheitern, denn die CDU sitzt in einer selbstverschuldeten Falle.
Einmal die Gleichsetzung der Linken mit dem parteiübergreifend als seriös angesehenen Bodo Ramelow und Höckes AFD, den man lt. Gerichtsurteil einen Faschisten nennen darf.
Im übrigen hat die CDU weder im Bund noch in Thüringen eine funktionierende Führung, und Merkel scheint ihre Partei eher egal zu sein. Wo Pragmatismus statt Prinzipienreiterei gefragt wäre zum Wohle des Landes, geht dieses unwürdige Possenspiel nun weiter.
Vor allem zeigt sich mal wieder eines:
Die demokratisch gewählten Abgeordneten des Thüringer Landtages sind in ihren Entscheidungen frei, und nur ihrem Gewissen verantwortlich, und dies hoffentlich nicht nur auf dem Papier!!
Wie zu alten SED-Zeiten glaubt die CDU-Zentrale in Berlin, sie könnte die Richtung vorgeben, und die Abgeordneten hätten zu parieren. Ein demokratisches Mäntelchen verdeckt hier nur unzureichend, daß es ausschließlich ums Prinzip und um Macht und die Wahl in Hamburg geht!
Eine für das Land Thüringen dringend notwendige handlungsfähige Regierung wird also eventuell wieder nicht zustande kommen, es sei denn, Verantwortungsbewußtsein und die Erkenntnis, daß die Demokratie in unserem Lande dabei ist Schaden zu nehmen, gewinnen nun endlich die Oberhand.
Nach der SPD ist nun auch die bisherige staatstragende CDU in eine existenzbedrohende Krise geraten, und damit scheinen die Zeiten der großen Volksparteien, den bisherigen Garanten für Stabilität im Lande, vorbei zu sein.
Uns stehen politisch turbulente Zeiten bevor, und die an sich bedeutungslose Wahl im Stadtstaat Hamburg am Sonntag rückt nun in den Fokus, denn das Abschneiden der Kontrahenten aus Thüringen dort wird als Stimmungsbarometer von allen beteiligten Parteien gewertet.
Wie wird sich der Wähler, dieses inzwischen unberechenbare Wesen verhalten?
Werden CDU und FDP abgestraft, bleiben viele Wähler aus Verärgerung zu Hause, oder gehen viele jetzt erst recht zur Wahl?
Viele Faktoren spielen da eine Rolle, u. A. auch das Wetter, und am Sonntag soll es den ganzen Tag regnen und stürmisch sein.
Nach Schießung der Wahllokale um 18:00 Uhr sind wir dann möglicherweise schlauer, oder auch nicht.
Denn die Vorhersagen der Meinungsforschungsinstitute sind das eine, die Wahlentscheidung vieler, so sie denn wählen gehen, findet mitunter erst spontan in der Wahlkabine statt, und die Parteienbindung wird immer weniger relevant.
Viele halten auch bei Befragungen mit ihren Neigungen zu extremen Parteien rechts und links hinter dem Berg.
So kommt es eben zunehmend zu Wahlentscheidungen, die den Vorhersagen der Institute diametral entgegen laufen.
Ich wäre jedenfalls mit Vorhersagen sehr vorsichtig, denn die augenblickliche Gemengelage, dazu die zunehmende Hilflosigkeit, bzw. Unfähigkeit der politisch Handelnden, die fehlende Formulierung von Zielen, für die es sich einzusetzen lohnt, die wachsende Unfähigkeit der politischen und gesellschaftlichen Lager einen für alle akzeptablen Konsens zu finden, und letztendlich der Egoismus einzelner und ganzer gesellschaftlicher Gruppen erlauben es nicht, einigermaßen zuverlässige Vorhersagen zu treffen.
Das politische Possenspiel in Thüringen geht nun in eine weitere Runde.
Nachdem sich Linke, SPD, Grüne und nun auch die CDU mehrmals getroffen haben, um eine mögliche Lösung für das Ende dieses unwürdigen Schauspieles zu finden, glaubte man, nun eine Lösung gefunden zu haben.
Inzwischen hatte ja auch die ehemalige CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht verzichtet, denn sie sollte mittels einiger Experten innerhalb von 70 Tagen die Neuwahlen herbeiführen, was aber ihre eigene CDU abgelehnt hat, denn einige Abgeordnete hätten dann Abstriche an ihrer Versorgung hinnehmen müssen. Es ist klar, daß es da wieder mal nur um eigene Interessen ging.
Der Unvereinbarkeitsbeschluß, keine Koalition oder Absprachen mit den Linken oder der AFD, den die CDU wie eine Monstranz vor sich herträgt blendet vollkommen aus, daß diese Partei in den 40 Jahren DDR-Geschichte eine willfährige Blockpartei war, die alle Entscheidungen der SED mitgetragen hat. Und sie hatte vor wenigen Tagen zusammen mit der AFD den FDP-Mann Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt.
Die aktuelle windelweiche Lösung trägt dem nun insofern Rechnung, daß Bodo Ramelow mit Unterstützung von notwendigen vier CDU-Abgeordneten zum Übergangsministerpräsidenten gewählt werden sollte, er stünde dann einer Minderheitsregierung von Linken, SPD und Grünen vor, und Projekte würden nach Abstimmung mit der CDU umgesetzt.
Im Frühjahr 2021 sollte es dann Neuwahlen geben. Man hoffte dabei auf das traditionell kurze Gedächtnis der Wähler.
Alles schön und gut, aber dieser an der Lebenswirklichkeit zustande gekommene Beschluß droht nun am Veto der Bundespartei in Berlin zu scheitern, denn die CDU sitzt in einer selbstverschuldeten Falle.
Einmal die Gleichsetzung der Linken mit dem parteiübergreifend als seriös angesehenen Bodo Ramelow und Höckes AFD, den man lt. Gerichtsurteil einen Faschisten nennen darf.
Im übrigen hat die CDU weder im Bund noch in Thüringen eine funktionierende Führung, und Merkel scheint ihre Partei eher egal zu sein. Wo Pragmatismus statt Prinzipienreiterei gefragt wäre zum Wohle des Landes, geht dieses unwürdige Possenspiel nun weiter.
Vor allem zeigt sich mal wieder eines:
Die demokratisch gewählten Abgeordneten des Thüringer Landtages sind in ihren Entscheidungen frei, und nur ihrem Gewissen verantwortlich, und dies hoffentlich nicht nur auf dem Papier!!
Wie zu alten SED-Zeiten glaubt die CDU-Zentrale in Berlin, sie könnte die Richtung vorgeben, und die Abgeordneten hätten zu parieren. Ein demokratisches Mäntelchen verdeckt hier nur unzureichend, daß es ausschließlich ums Prinzip und um Macht und die Wahl in Hamburg geht!
Eine für das Land Thüringen dringend notwendige handlungsfähige Regierung wird also eventuell wieder nicht zustande kommen, es sei denn, Verantwortungsbewußtsein und die Erkenntnis, daß die Demokratie in unserem Lande dabei ist Schaden zu nehmen, gewinnen nun endlich die Oberhand.
Nach der SPD ist nun auch die bisherige staatstragende CDU in eine existenzbedrohende Krise geraten, und damit scheinen die Zeiten der großen Volksparteien, den bisherigen Garanten für Stabilität im Lande, vorbei zu sein.
Uns stehen politisch turbulente Zeiten bevor, und die an sich bedeutungslose Wahl im Stadtstaat Hamburg am Sonntag rückt nun in den Fokus, denn das Abschneiden der Kontrahenten aus Thüringen dort wird als Stimmungsbarometer von allen beteiligten Parteien gewertet.
Wie wird sich der Wähler, dieses inzwischen unberechenbare Wesen verhalten?
Werden CDU und FDP abgestraft, bleiben viele Wähler aus Verärgerung zu Hause, oder gehen viele jetzt erst recht zur Wahl?
Viele Faktoren spielen da eine Rolle, u. A. auch das Wetter, und am Sonntag soll es den ganzen Tag regnen und stürmisch sein.
Nach Schießung der Wahllokale um 18:00 Uhr sind wir dann möglicherweise schlauer, oder auch nicht.
Denn die Vorhersagen der Meinungsforschungsinstitute sind das eine, die Wahlentscheidung vieler, so sie denn wählen gehen, findet mitunter erst spontan in der Wahlkabine statt, und die Parteienbindung wird immer weniger relevant.
Viele halten auch bei Befragungen mit ihren Neigungen zu extremen Parteien rechts und links hinter dem Berg.
So kommt es eben zunehmend zu Wahlentscheidungen, die den Vorhersagen der Institute diametral entgegen laufen.
Ich wäre jedenfalls mit Vorhersagen sehr vorsichtig, denn die augenblickliche Gemengelage, dazu die zunehmende Hilflosigkeit, bzw. Unfähigkeit der politisch Handelnden, die fehlende Formulierung von Zielen, für die es sich einzusetzen lohnt, die wachsende Unfähigkeit der politischen und gesellschaftlichen Lager einen für alle akzeptablen Konsens zu finden, und letztendlich der Egoismus einzelner und ganzer gesellschaftlicher Gruppen erlauben es nicht, einigermaßen zuverlässige Vorhersagen zu treffen.
Letzte Änderung: 4 Jahre 2 Wochen her von Bernd Offizier.
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