§ 1 Grundsätze

1. Die Nutzer dieser Web-Seite erklären, dass sie sich stets an die Regeln allgemeinen Anstands halten. Beleidigungen, Diskriminierungen, menschenverachtende Äußerungen sowie alle sonstigen strafrechtlich relevanten Äußerungen sind vom Betreiber ausdrücklich untersagt.

2. Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen dort, wo sie die Rechte Dritter zu verletzen beginnt und/oder gegen geltendes Recht verstößt.

3. Dies ist ein offenes Forum. Politische Äußerungen sind ausschließlich solche des entsprechenden Nutzers. Sie geben als nicht die politische Meinung des Betreibers wieder.

§ 2 Anmeldung/Nutzung

1. Nutzer dieses Forums haben die als Nutzer angemeldeten Personen zu sein. Nutzer werden durch eine Registrierung zum Nutzer. Nutzer haben jedwede Handlungen von unberechtigten Nutzern zu vertreten, die unter deren Namen in diesem Forum agieren, es sei denn, dass sie nachweisen können, dass sie nicht verantwortlich sind.

2. Kein Nutzer wird dieses Forum für private, gewerbliche oder plitische Werbung benutzen, ohne dass der Betreiber dem zuvor schriftlich zugestimmt hat (Einwilligung).

3. Zuwiderhandlungen Dritter sind von anderen Nutzern gegenüber dem Betreiber unverzüglich nach Kenntniserhalt mitzuteilen.

4. In Verdachtsfällen ist der Betreiber ebenfalls zu informieren. Dieser wird den Verdachtsmomenten sodann nachgehen.

5. § 1 gilt entsprechend.

§ 3 Veröffentlichung von Inhalten und Informationen

1. Der veröffentlichende Nutzer ist Eigentümer aller Inhalte und Informationen.

2. Wenn ein Nutzer Inhalte und Informationen veröffentlicht, die nicht sein Eigentum sind, dann hat dies durch entsprechende Quellenangabe am richtigen Ort und in richtiger Weise gekennzeichnet zu sein. Streitigkeiten, die sich unter Umständen hieraus ergeben, sind ausschließlich gegen den Nutzer zu richten.

3. Um die Rechte Dritter auch an ihren Bildern zu schützen, ist die Herkunft aller Bilder zu kennzeichnen mit „privat“ für private Bilder, deren Eigentümer der Nutzer selbst ist oder mit Angabe der entsprechenden Quelle, wenn der Nutzer nicht Eigentümer des Bildes ist.

4. Ist die Herkunft eines Textes oder eines Bildes nicht bekannt, so ist dies bei der Veröffentlichung am entsprechenden Ort und in entsprechender Weise anzugeben. Die Quellen sind gegebenenfalls nach Kenntniserlangung unverzüglich nachzutragen.

5. Die Wahrung von geistigem Eigentum und Urheberrechten ist oberstes Gebot.

6. § 1 gilt entsprechend.

§ 4 Sprache

1. In diesem Forum herrscht der Vorrang der deutschen Sprache.

2. Texte oder Textteile, die nicht in deutscher Sprache verfasst sind, sind gleichzeitig mit der korrekten Übersetzung des Originals zu veröffentlichen.

3. Die Übersetzungspflicht besteht nicht für nach dem allgemeinen Sprachgebrauch eingedeutschte Wörter oder Redewendungen.

§ 5 Werbung

1. Kommerzielle und private Werbung kann nach vorheriger Zustimmung (Einwilligung) vom Betreiber zugelassen werden. Es ist nicht Voraussetzung, dass der Auftraggeber auch registrierter Nutzer ist.

2. § 2 Abs. 2 gilt soweit.

§ 6 Datenschutz

1. Der Betreiber gibt keine erhobenen Daten an Dritte weiter. Alle erhobenen Daten werden stets vertraulich behandelt.

2. Ausnahmen von 1. bilden die Weitergabe von Daten an Ermittlungsbehörden und Gerichte in Fällen von Rechtsstreitigkeiten, sofern dies zwingend notwendig ist.

3. Die Erhebung und Weitergabe von Daten eines Nutzers von einem Nutzer ist untersagt, sofern der betroffene Nutzer, dessen Daten erhoben werden sollen, vorher zugestimmt hat.

§ 7 Beendigung

1. Wer gegen den Inhalt oder den Geist dieser Nutzungsbedingungen verstößt oder anderweitig mögliche rechtliche Risiken für den Betreiber und/oder andere Nutzer erzeugt, kann vom Betreiber für die weitere Nutzung gesperrt werden. Hierüber ergeht dann eine Information via E-Mail.

2. Jeder Nutzer kann sich selbstständig abmelden.

§ 8 Streitfälle/Gerichtsstand

Für alle entstehenden und gegen den Betreiber gerichteten Streitfälle gilt:

Gerichtsstand ist grundsätzlich der Sitz des Betreibers.

Für Streitigkeiten, die den sachlichen Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts (Streitwert unter 5.000 € ) begründen, ist der Gerichtsstand das Amtsgericht in Brühl.

Für Streitigkeiten, die den sachlichen Zuständigkeitsbereich des Landgerichts (Streitwert ab 5.000 € ) begründen, ist der Gerichtsstand das Landgericht in Köln.

Stand: Februar 2012