- Beiträge: 758
Murks einstampfen,
9 Monate 3 Wochen her - 9 Monate 3 Wochen her #1
von Bernd Offizier
Sie sind sich nicht "grün", versuchen es aber miteinander, das eine, auch andere klappt schnell, weiteres weniger schnell – oder nicht in der "Ampel".
Was die Merkel-Regierung im Punkte Umweltschutz schleifen ließ, soll jetzt in einer Brechstangen-Aktion durchgepeitscht werden.
Es ist löblich, dass das Thema jetzt forciert angefasst wird.
Gefragt ist, damit es handhabbar ist, wie soll, auch wie kann es umgesetzt werden?
Ein englischer Ausdruck passt hier, „step by step“.
Es geht darum, Hausbesitzer/Etagenbesitzer sollen gezwungen werden, umweltfreundliche Heizsysteme einzubauen, ungeachtet der Kosten.
Gefühl für alle Örtlichkeiten, Bausubstanz, Altersklassen, Situationen und weiteres, muss berücksichtigt werden, was in solch einer Brechstangen-Aktion nicht einfach ist.
Ich sehe es als rücksichtslos an, dass noch vor der Sommerpause 111 Seiten von den Abgeordneten durchgelesen werden sollen/müssen, dazu standen noch weitere Beschlüsse an. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte das Gesetz erst vergangenen Freitag, 30.06.2023 vorgelegt.
Thomas Heilmann, CDU schrieb dazu:
Die Ampel ruiniert die Wärmewende mit einem Last-Minute-Gesetzespaket und einem verfassungswidrigen Verfahren.
Das Bundesverfassungsgericht bemängelt, dass der Gesetzentwurf nicht schriftlich - 14 Tage den Abgeordneten vorlag.
Verständlich, dass das Bundesverfassungsgericht auf Antrag, mit einem am Mittwochabend in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss dem Eilantrag des Berliner CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann statt – und erließ eine einstweilige Anordnung, wonach die zweite und dritte Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung nicht innerhalb der laufenden Sitzungswoche abgehalten werden darf.
Nun, gleich, was in den Seiten steht, „die Ampel“ möchte den Entwurf nach der Sommerpause unverändert durchsetzen.
Ist dies nicht eine Missachtung den Abgeordneten und dem deutschen Volk gegenüber?
Im Heimgesetz werden weder Kosten noch Nutzen genauer definiert und es ist somit – für mich – ein unübersichtlicher Entwurf.
Die Frankfurter Rundschau schrieb am 08.07.2023, „Murks endlich einstampfen“.
Schauen wir mal wie es nach der Sommerpause weitergeht, die Spannung steigt!
Murks einstampfen, wurde erstellt von Bernd Offizier
Sie sind sich nicht "grün", versuchen es aber miteinander, das eine, auch andere klappt schnell, weiteres weniger schnell – oder nicht in der "Ampel".
Was die Merkel-Regierung im Punkte Umweltschutz schleifen ließ, soll jetzt in einer Brechstangen-Aktion durchgepeitscht werden.
Es ist löblich, dass das Thema jetzt forciert angefasst wird.
Gefragt ist, damit es handhabbar ist, wie soll, auch wie kann es umgesetzt werden?
Ein englischer Ausdruck passt hier, „step by step“.
Es geht darum, Hausbesitzer/Etagenbesitzer sollen gezwungen werden, umweltfreundliche Heizsysteme einzubauen, ungeachtet der Kosten.
Gefühl für alle Örtlichkeiten, Bausubstanz, Altersklassen, Situationen und weiteres, muss berücksichtigt werden, was in solch einer Brechstangen-Aktion nicht einfach ist.
Ich sehe es als rücksichtslos an, dass noch vor der Sommerpause 111 Seiten von den Abgeordneten durchgelesen werden sollen/müssen, dazu standen noch weitere Beschlüsse an. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte das Gesetz erst vergangenen Freitag, 30.06.2023 vorgelegt.
Thomas Heilmann, CDU schrieb dazu:
Die Ampel ruiniert die Wärmewende mit einem Last-Minute-Gesetzespaket und einem verfassungswidrigen Verfahren.
Das Bundesverfassungsgericht bemängelt, dass der Gesetzentwurf nicht schriftlich - 14 Tage den Abgeordneten vorlag.
Verständlich, dass das Bundesverfassungsgericht auf Antrag, mit einem am Mittwochabend in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss dem Eilantrag des Berliner CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann statt – und erließ eine einstweilige Anordnung, wonach die zweite und dritte Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung nicht innerhalb der laufenden Sitzungswoche abgehalten werden darf.
Nun, gleich, was in den Seiten steht, „die Ampel“ möchte den Entwurf nach der Sommerpause unverändert durchsetzen.
Ist dies nicht eine Missachtung den Abgeordneten und dem deutschen Volk gegenüber?
Im Heimgesetz werden weder Kosten noch Nutzen genauer definiert und es ist somit – für mich – ein unübersichtlicher Entwurf.
Die Frankfurter Rundschau schrieb am 08.07.2023, „Murks endlich einstampfen“.
Schauen wir mal wie es nach der Sommerpause weitergeht, die Spannung steigt!
Anhänge:
Bitte Anmelden um der Konversation beizutreten.
Ladezeit der Seite: 0.403 Sekunden