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Zum Wohle des deutschen Volkes,
5 Monate 1 Woche her - 5 Monate 1 Woche her #3
von Bernd Offizier
Der folgenden Artikel warnt doch schon vor Tricksereien: Artikel 109 GG (3) „Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen.“
Das BVerfG hat zum Schutz der Bürger mit dem Urteil deutlich gemacht, dass die vorgesehene Verschiebung nicht konform mit der Verfassung ist.
Frau Esken sprach heute den Wunsch aus: Die Schuldenbremse sollte aufgeschoben werden. Ich sehe es so, der Regierung fehlen 60 Milliarden, weil sie zu viel Geld ausgibt und die entsprechenden Einnahmen fehlen! Ohne Bremse wäre ein "weiter so" für mich zum Wohle des Volkes abträglich.
Nicht zuletzt daher, viele Firmen haben zu wenig Mitarbeiter. Bei Vollbesetzung könnten sie mehr produzieren und die Steuereinnahmen mehren. Mögliche Mitarbeiter könnten Asylberechtigte sein, die Arbeitsstellen belegen und somit die Wirtschaft unterstützen, anstatt zu belasten.
So. 19.11.2003, Info aus "SPIEGEL":
"Mehr junge Menschen mit Migrationshintergrund machen Ausbildung in Engpassberufen.
Deutschland mangelt es an Fachkräften, vor allem in Handwerk, Gastronomie und regenerativer Energietechnik.
Einer Studie zufolge orientieren sich Azubis mit nicht deutscher Herkunft verstärkt an diesen Bereichen." Was schon mal ein Lichtblick ist.
Das Bürgergeld verursacht z. Zt. eine Kündigungswelle, wenn arbeitsfähige Leute (3,9 Millionen) kein Anrecht auf Bürgergeld hätten, würden schon viele Löcher in der Wirtschaft gestopft.
Da nicht alle Register gezogen wurden, ist der Schuldenberg gewachsen und wird mit diesem Regierungshandling weiter wachsen. Sichtbar ist: Not macht erfinderisch, unter anderem wird die Steuer im Gast- und Hotelgewerbe angehoben.
Vorstellbar, dass auch Gebühren erhöht werden, die die Allgemeinheit belasten.
Zu hoffen bleibt, damit der Zukauf der Energie gering ist, können wir nur hoffen und wünschen: dass die Sonne immer scheint, die Wasserkraftwerke immer Wasser haben, der Wind immer weht und weitere Biogasanlagen installiert werden, wobei die Bundesregierung diese nicht fördert.
Sehr, sehr bedauerlich, dass es eine Schuldenbremse gibt, wo jetzt auch noch zusätzliche Ausgaben für Hilfsaktionen den Haushalt belasten, das Regieren wird nicht einfacher, leider steht eine allgemeine Teuerung an.
Zum Wohle des deutschen Volkes, wurde erstellt von Bernd Offizier
Der neue Kanzler Olaf Scholz leistet im Bundestag den Amtseid
Foto: Florian Gaertner / Photothek / Getty Images
Foto: Florian Gaertner / Photothek / Getty Images
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 56
»Zum Wohle des deutschen Volkes«
sollte regiert werden und was ist /wird?
Sie sehen es.
Der Jugend von der SPD und den GRÜNEN ist das offensichtlich nicht bewusst,
eine fordert „rote“, die andere „grüne“ Politik.
Der Bundeskanzler vertritt ALLE und nicht eine Partei, genau so der Wirtschaftsminister und alle,
die den Eid lt. Art. 56 geleistet haben.
Es ist für mich unverständlich, die Parteien sind voll von Juristen, wenn auch zum Teil mit abgebrochenem Studium, dass so ein 60-Milliarden-Desaster passieren konnte!»Zum Wohle des deutschen Volkes«
sollte regiert werden und was ist /wird?
Sie sehen es.
Der Jugend von der SPD und den GRÜNEN ist das offensichtlich nicht bewusst,
eine fordert „rote“, die andere „grüne“ Politik.
Der Bundeskanzler vertritt ALLE und nicht eine Partei, genau so der Wirtschaftsminister und alle,
die den Eid lt. Art. 56 geleistet haben.
Der folgenden Artikel warnt doch schon vor Tricksereien: Artikel 109 GG (3) „Die Haushalte von Bund und Ländern sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen.“
Das BVerfG hat zum Schutz der Bürger mit dem Urteil deutlich gemacht, dass die vorgesehene Verschiebung nicht konform mit der Verfassung ist.
Frau Esken sprach heute den Wunsch aus: Die Schuldenbremse sollte aufgeschoben werden. Ich sehe es so, der Regierung fehlen 60 Milliarden, weil sie zu viel Geld ausgibt und die entsprechenden Einnahmen fehlen! Ohne Bremse wäre ein "weiter so" für mich zum Wohle des Volkes abträglich.
Nicht zuletzt daher, viele Firmen haben zu wenig Mitarbeiter. Bei Vollbesetzung könnten sie mehr produzieren und die Steuereinnahmen mehren. Mögliche Mitarbeiter könnten Asylberechtigte sein, die Arbeitsstellen belegen und somit die Wirtschaft unterstützen, anstatt zu belasten.
So. 19.11.2003, Info aus "SPIEGEL":
"Mehr junge Menschen mit Migrationshintergrund machen Ausbildung in Engpassberufen.
Deutschland mangelt es an Fachkräften, vor allem in Handwerk, Gastronomie und regenerativer Energietechnik.
Einer Studie zufolge orientieren sich Azubis mit nicht deutscher Herkunft verstärkt an diesen Bereichen." Was schon mal ein Lichtblick ist.
Das Bürgergeld verursacht z. Zt. eine Kündigungswelle, wenn arbeitsfähige Leute (3,9 Millionen) kein Anrecht auf Bürgergeld hätten, würden schon viele Löcher in der Wirtschaft gestopft.
Da nicht alle Register gezogen wurden, ist der Schuldenberg gewachsen und wird mit diesem Regierungshandling weiter wachsen. Sichtbar ist: Not macht erfinderisch, unter anderem wird die Steuer im Gast- und Hotelgewerbe angehoben.
Vorstellbar, dass auch Gebühren erhöht werden, die die Allgemeinheit belasten.
Zu hoffen bleibt, damit der Zukauf der Energie gering ist, können wir nur hoffen und wünschen: dass die Sonne immer scheint, die Wasserkraftwerke immer Wasser haben, der Wind immer weht und weitere Biogasanlagen installiert werden, wobei die Bundesregierung diese nicht fördert.
Sehr, sehr bedauerlich, dass es eine Schuldenbremse gibt, wo jetzt auch noch zusätzliche Ausgaben für Hilfsaktionen den Haushalt belasten, das Regieren wird nicht einfacher, leider steht eine allgemeine Teuerung an.
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